Zurück zur Vernunft bei der Neugestaltung des Hauptplatzes in Ebreichsdorf

Die Bürgerliste hat in den vergangenen Jahren versucht, im Alleingang und ohne Einbindung der anderen Fraktionen ein Konzept durchzuziehen, das vor allem bei den Anrainern des Hauptplatzes auf große Ablehnung stieß. Selbst der Bürgermeister äußerte sich im kleinen Kreis unsicher, wie er zum Bürgerlistenprojekt stehen sollte. Da fehlte offensichtlich selbst in der Bürgermeisterfraktion die einheitliche Linie. Die SPÖ dagegen wollte das Projekt prinzipiell unter Berufung auf fehlende finanzielle Leistbarkeit und aus Gründen einer generellen Verhinderungstaktik boykottieren. Dazu hat die SPÖ die „Basis-Demokratie“ für sich entdeckt und beantragte eine Bürgerbefragung zur Gestaltung des Hauptplatzes. Damit bei dieser Umfrage sicher nichts schief gehen kann, füllte der Obmann der SPÖ, StR Wolfgang Kocevar (und zugleich auch Bürgermeisterkandidat für die SPÖ) gleich über 90 Fragebögen für seine Bürger eigenhändig aus – wie man den Medienberichten in den letzten Wochen entnehmen konnte. Diese undemokratische Vorgangsweise und das Beeinflussen von Entscheidungen lehnen wir seitens der ÖVP entschieden ab und distanzieren uns davon mit aller Deutlichkeit. Es zeugt von einer fragwürdigen Einstellung zur Politik, bei der alle Mittel erlaubt sind, nur wenn es der Machterreichung dient. Die ÖVP bekennt sich zu einem modernen Umbau des Hauptplatzes, wobei uns folgende Punkte ein großes Anliegen sind: • Eine Hauptplatzgestaltung muss sowohl den verkehrlichen Rahmenbedingungen Rechnung tragen und Lösungen für Parkraum beinhalten, aber auch Gestaltungselemente für eine optisch ansprechende und funktional nutzbare Platzgestaltung erlauben. • Die Verkehrslinien müssen so geführt werden, dass sie nicht für die Anrainer belastend und behindernd empfunden werden. • Sowohl die Anrainer, als auch die Bürgerinnen und Bürger der Stadtgemeinde sollen bei der Entscheidungsfindung eingebunden werden. Wir fordern die Bürgerliste und die SPÖ auf, wieder auf den Verhandlungstisch zurückzukehren und sinnvoll für die Interessen der Bevölkerung zu arbeiten, denn • nicht Streit und Profilierungssucht braucht die Bevölkerung • sondern gut abgestimmte Lösungen sind gefragt! Dies meint Ihr StR Engelbert Hörhan